Maaßen wehrt sich gegen Vorwürfe der CDU

Der umstrittene Ex-Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat sich nach dem Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zum Ausschluss aus der CDU erneut gegen Vorwürfe seiner eigenen Partei gewehrt. Ihm sei vorgeworfen worden, er bediene sich Ausdrücken, die von Antisemiten verwendet würden, sagte Maaßen in einer am Donnerstag online gestellten Sendung von «Schuler! Fragen, was ist». Ein entsprechendes Schreiben des CDU-Generalsekretärs Mario Czaja nannte Maaßen «dreist-unverschämt».

Die CDU-Führung hatte dem 60-Jährigen unter anderem vorgehalten, eine «Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen» zu gebrauchen.

Maaßen reagierte auch auf Äußerungen des wissenschaftlichen Direktors der Bildungsabteilung des Zentralrats der Juden in Deutschland, Doron Kiesel. Dieser hatte dem ARD-Magazin Kontraste Ende Januar gesagt: «Die Härte, mit der Herr Maaßen heute argumentiert und die befremdlichen Bilder, die er aus der Schatzkiste des nationalsozialistischen Feldes bemüht, machen deutlich, wie er denkt und wie er wahrscheinlich auch schon früher gedacht hat.»

Maaßen sagte nun, es handele sich um eine «unverschämte Unterstellung, die in keiner Weise gerechtfertigt ist». Die Vorwürfe seien «substanzlos», er sei aber gern bereit, darüber zu reden. «Kein Wort von dem, was ich je gesagt habe, ist antisemitisch - vom Inhalt her.» Es sei unverschämt, wenn ihm unterstellt werde, er würde Juden meinen, wenn er den Begriff «Globalisten» verwende. Auch die Rolle des Zentralrats in der öffentlichen Diskussion finde er fragwürdig: «Dem Zentralrat der Juden wird in Deutschland in gewisser Hinsicht auch eine moralische Instanz zugewiesen, was er allerdings nicht ist.»

Der frühere Spitzenbeamte behauptete, es gebe das Ziel, «mich aus dem politischen Diskurs auszuschließen, mich zu markieren, mich zu diskreditieren». Er beklagte, dass niemand über seine Argumente spreche.

Maaßen ist in den vergangenen Jahren immer wieder mit Äußerungen vom rechten Rand und der Verbreitung von Verschwörungstheorien aufgefallen. Vor allem dadurch geriet er massiv in die Kritik. Ende Januar wurde Maaßen zum neuen Vorsitzenden der erzkonservativen Werte Union gewählt. Er ist Mitglied des Thüringer CDU-Landesverbands. Der CDU-Bundesvorstand beschloss am Montag, ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn einzuleiten.

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