Linke will rechte Übergriffe in Erfurt thematisieren

Nach mehreren Übergriffen in Erfurt mutmaßlich aus dem rechten Spektrum will die Linke-Fraktion den Innenausschuss des Landtags einschalten. «Seit mehreren Wochen ist in Erfurt eine ganze Serie an extrem rechten, antisemitischen und rassistischen Übergriffen zu beobachten», teilte die Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss am Freitag mit. «Zunehmend verdichtet sich die Gefahr, dass hier ein Angstraum und damit eine Gefährdungslage für Menschen entsteht, die nicht ins rechte, rassistische und antisemitische Weltbild der Neonazis passen.» König-Preuss verwies unter anderem auf einen Vorfall in der Nacht zum Freitag im Erfurter Norden.

Nach Polizeiangaben hatte eine Gruppe verfassungsfeindliche Parolen in Richtung eines Treffpunkts der linken Szene gerufen und Angehörige dieser Szene beleidigt. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Volksverhetzung, Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen und Bedrohung.

Mitte August war laut Polizei ein siebenjähriges Mädchen durch eine Glasflasche schwer verletzt worden, die ein 40-jähriger Mann auf das Kind geworfen hatte. Er und ein 34-Jähriger hatten zuvor auf einer Skaterbahn spielende Kinder und deren Familien rassistisch beleidigt. Anfang August hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund Beschädigungen an Gewerkschaftsautos in Erfurt beklagt, wobei bei einem der Autos ein Hakenkreuz in den Lack geritzt worden war.

Der Abgeordneten zufolge ist einer der Ausgangspunkte für die Gewalt eine neu von der rechtsextremen Szene genutzte Immobilie. «Erneut zeigt sich, welche Gefahren von diesen Immobilien als Rückzugsorte für die Szene ausgehen», erklärte sie. Laut Innenministerium sind in Thüringen 18 Immobilien bekannt, die von der rechtsextremen Szene für ihre Zwecke genutzt werden.

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