Linke: Thüringens Kommunen erwirtschaften Überschüsse

Thüringens Kommunen haben in den vergangenen Jahren regelmäßig einen Überschuss erwirtschaftet und viel Geld in Investitionen gesteckt. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Landtagsanfrage der Linken hervor, die ihr Kommunalpolitiker Sascha Bilay am Freitag in Erfurt vorlegte. Danach habe der jährliche Überschuss der Kommunen im Zeitraum seit 2014 - in dem Jahr begann die Regierungszeit von Rot-Rot-Grün - im Schnitt 230 Millionen Euro betragen.

Das sei ein Durchschnittswert, der jährlich stark schwanke, und die Lage von Städten, Gemeinden und Kreisen sei sehr unterschiedlich, sagte Bilay. Insgesamt zeigten die Zahlen aber, dass der Vorwurf der Opposition, das Land würde die Thüringer Kommunen finanziell ausbluten lassen, nicht zutreffe. «Ich plädiere in der Debatte um die Finanzierung der Kommunen für mehr Sachlichkeit und Transparenz», so Bilay. Ihm gehe es dabei nicht darum, dass die Kommunen weniger Geld bekommen sollen. Es müsse in einigen Bereichen aber treffsicherer eingesetzt werden und stärker den Kommunen helfen, die Probleme hätten.

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