Landesverfassungsschutz schaut bei «Freie Thüringer» hin

Das Thüringer Amt für Verfassungsschutz interessiert sich für die Aktivitäten der Gruppierung «Freie Thüringer», die vor allem im Umfeld von Corona-Demonstrationen in Erscheinung tritt. Dabei sei es gar nicht nötig, die «Freien Thüringer» auf Landesebene als Beobachtungsobjekt einzustufen, sagte der Präsident des Landesverfassungsschutzes, Stephan Kramer, am Dienstag in Erfurt. Zuvor hatte die «Thüringer Allgemeine» darüber berichtet.

Hintergrund ist die Einstufung der rechtsextremen Kleinstpartei «Freie Sachsen» durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Phänomenbereich «Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates». Innerhalb dieses Rahmens schaue man sich auch die «Freien Thüringer» an, sagte Kramer. Details wollte er nicht nennen.

Bereits im Juni hatte der sächsische Verfassungsschutz mitgeteilt, dass er die «Freien Sachsen» als rechtsextremistisch und verfassungsfeindliche Bestrebung einstuft. Somit werde die Partei nachrichtendienstlich beobachtet, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz damals mit. Auch in Thüringen ist der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel möglich.

Die Gruppierung «Freie Thüringer» ruft unter anderem bei Telegram regelmäßig zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik auf und teilt Inhalte, die vor Corona-Impfungen warnen.

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