Landesregierung schließt künftig Doppelhaushalt nicht aus

Thüringens Landesregierung denkt über einen möglichen Doppelhaushalt bis zur nächsten Wahl 2024 nach. Ein Zwei-Jahres-Haushalt für die kommenden beiden Jahre sei eine der Möglichkeiten, die bei einer Haushaltsklausur der Regierung Anfang März diskutiert würden, sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt. «Derzeit ist das noch völlig offen. Es gibt für alles ein Für und Wider.» In Thüringen gab es immer wieder Doppelhaushalte - in den vergangenen Jahren allerdings nicht.

Die rot-rot-grüne Regierung hat keine eigene Mehrheit im Landtag - sie ist stets auf Stimmen der Opposition angewiesen. Beim Haushalt 2022 hatte die CDU-Fraktion zugestimmt, nachdem ein Großteil ihrer Bedingungen von Linke, SPD und Grünen erfüllt worden waren. Die Regierung werde auch in der Frage Einzel- oder Doppelhaushalt auf die Opposition zugehen, kündigte Taubert an.

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