Längerer Schutz: Tillmann fordert CDU zu Zustimmung auf

Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann hat die CDU-Landtagsfraktion aufgefordert, einer Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen im Freistaat über den 2. April hinaus zuzustimmen. «Es werden sich doch wohl 4 finden, die nicht alles riskieren, wofür wir 2 Jahre vorsichtig waren», schrieb die Finanzpolitikerin am Freitag im Kurznachrichtendienst Twitter. Sie reagierte auf Tweets unter anderem des ehemaligen CDU-Landes- und Fraktionschefs Mike Mohring, der auf den Ausfall von Pflegekräften durch Corona oder Überlastung verwies. «Warum stimmt ihr denn dann den Schutzmaßnahmen nicht zu?», fragte Tillmann.

Am nächsten Donnerstag (31. März) berät der Landtag auf Antrag der rot-rot-grünen Koalition über die Verlängerung der bestehenden Corona-Maßnahmen über den 2. April hinaus. Die Koalitionsfraktionen wollen das Vorliegen einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage in Thüringen feststellen lassen, um statt eines Basisschutzes mit stark eingeschränkter Maskenpflicht weitergehende Schutzvorkehrungen zu ermöglichen.

Die CDU-Fraktion ist bisher dagegen. Der Regierungskoalition fehlen vier Stimmen an der Mehrheit im Parlament. Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) forderte die Fraktionschefs von CDU und FDP, Mario Voigt und Thomas Kemmerich, am Freitag per Tweet auf, den Fraktions- und Gruppenzwang für die Abstimmung zu den Corona-Regeln freizugeben.

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