Kürzung bei Demokratie-Programm rückgängig gemacht

Der Landtag hat die geplante Kürzung von 400.000 Euro beim Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit rückgängig gemacht. Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition reichte in der Sondersitzung des Parlaments am Donnerstagabend einen entsprechenden Antrag ein, der überraschend eine Mehrheit fand. Bei der CDU hieß es, von ihren Abgeordneten würden krankheitsbedingt einige fehlen. Rot-Rot-Grün hat im Landtag eigentlich keine Mehrheit - der Minderheitskoalition fehlen dafür vier Stimmen.

Die CDU erreichte im Gegenzug nach eigenen Angaben, dass im Haushalt 600.000 Euro zur Vorbereitung des Deutschen Katholikentags in Thüringen eingestellt wurden.

Gegen die eigentlich geplante Kürzung beim Demokratie-Programm hatten vor dem Landtag Gewerkschafter und Vertreter von Demokratieprojekten protestiert. Die CDU wollte das Geld eigentlich den Volkshochschulen geben.

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