Kruppa für Thüringer Integrationsgesetz

Das Kabinett wird nach Angaben der Migrationsbeauftragten Mirjam Kruppa voraussichtlich im Sommer über die Fortschreibung des Thüringer Integrationskonzepts entscheiden. «Wir brauchen Verlässlichkeit in den Strukturen und mehr Flexibilität in den Integrationsangeboten», erklärte Kruppa am Freitag nach Vorliegen erster Ergebnisse eines umfangreichen Beteiligungsverfahrens. Thüringenweit hatten Ende 2023 rund 200 Akteure aus unterschiedlichen Bereichen die aktuellen Integrationsmaßnahmen des Landes bewertet. Diese bezogen sich von Rassismusbekämpfung über Deutschförderung, Bildung, Arbeit, Gesundheit und Wohnen bis hin zu gesellschaftlicher Teilhabe und Flüchtlingspolitik.

Die Rückmeldungen und Anregungen aus der Praxis werden bei der Fortschreibung des Thüringer Integrationskonzepts berücksichtigt. Die Beauftragte erarbeitet darauf aufbauend den Vorschlag eines Maßnahmenkatalogs. Einhellig sei jedoch gefordert worden, Integration nicht länger als befristetes Projekt zu interpretieren, berichtete Kruppa. Dass bei Integrationsmaßnahmen überwiegend in Projekten gearbeitet werde, stimme mit der tatsächlichen Bedarfslage nicht überein, koste unnötig viel Verwaltungs-Ressourcen und macht es schwer, Fachkräfte zu halten.

Kruppa unterstütze daher die Überlegung von Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne), die ein Integrations- und Teilhabegesetz für Flüchtlinge erarbeiten will. Integration und Teilhabe müssen nach Ansicht der Ministerin als Pflichtaufgaben verstanden werden. Bislang gelten Integrationsprojekte als freiwillige Leistungen, die bei Haushaltskürzungen gestrichen werden können. Mit einem Gesetz könnten Projekte wie das Landesprogramm Dolmetschen, Deutschkurse für Geflüchtete oder Hilfen für den Einstieg in die Arbeitswelt verstetigt und finanziell auf sichere Füße gestellt werden.

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