Die Flamme eines Gasherdes brennt in einer Küche.Die Flamme eines Gasherdes brennt in einer Küche.
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Kritik an Vorschlägen der Gaspreiskommission

10.10.2022

Die Entlastungsvorschläge der Expertenkommission für Gas und Wärme sind bei Thüringer Parteien auf ein geteiltes Echo gestoßen. Während die SPD am Montag von einer raschen und merklichen Entlastung sprach, nannte die Linke die Ergebnisse enttäuschend. Sie reichten nicht aus, um die existenzielle Bedrohung privater Haushalte und kleiner Unternehmen abzufangen, hieß es aus der Landtagsfraktion. Vielmehr brauche es monatliche Grundkontingente, damit die Menschen durch den Winter kommen. CDU-Fraktionschef Mario Voigt forderte eine Strategie zur Reaktivierung stillgelegter Atomkraftwerke und der heimischen Gasförderung als nationaler Reserve.

Gas- und Fernwärmekunden sollen nach dem Vorschlag der Kommission im Dezember mit einer Einmalzahlung entlastet werden. Sie solle als Brücke bis zum Start der regulären Gaspreisbremse im März dienen. Für große Industriebetriebe soll ab Januar eine eigene Gaspreisbremse greifen. Darüber hinaus schlagen die Fachleute einen Härtefallfonds für Mieter und Wohnungseigentümer sowie zusätzliche Hilfen für besonders betroffene Unternehmen vor.

Laut SPD-Energiepolitiker Denny Möller ist die Zeit für eine rechtssichere Umsetzung bis Anfang Dezember äußerst knapp. Er mahnte zudem einen früheren Start der Gaspreisbremse an. Besser wäre es, diese schon im Februar einzuführen. Zudem monierte er, dass Haushalte und Firmen, die Flüssiggas nutzen, nicht berücksichtigt würden. Das treffe viele Menschen auf dem Land.

Laut Christdemokrat Voigt hätte es schon im Sommer eine Entscheidung gebraucht: «Wirksame Hilfen für Bürger und Wirtschaft sind überfällig.» Die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Nadine Hoffmann forderte, alle Energieträger zu nutzen, den Strom- vom Gaspreis zu entkoppeln sowie die Nord Stream Pipelines zu reparieren und in Betrieb zu nehmen.

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© dpa-infocom, dpa:221010-99-77248/2

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