Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen.Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen.
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Kritik an Adams wegen verschobener Prozesse

02.02.2022

Aus den Reihen der Opposition ist wegen verschobener Prozesse erneut scharfe Kritik an Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) laut geworden. «Wie lächerlich muss sich unsere Justiz hier in Thüringen noch machen lassen?», fragte der CDU-Abgeordnete Stefan Schard am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde zu dem Thema im Landtag. Es sei ein «Riesenskandal», dass es nicht gelungen sei, ausreichend große Räume zu finden, um die Prozesse beginnen zu lassen. Die Verantwortung trügen Adams und sein Ministerium. Der AfD-Abgeordnete Robert Sesselmann forderte sogar den Rücktritt Adams‘.

In einem der verschobenen Prozesse geht es um den Verkauf einer großen Menge Drogen. In dem anderen Verfahren geht es um den mutmaßlich rechtsextremen Überfall am Herrenberg in Erfurt Mitte 2020.

Adams sagte, es sei «ein absolut bedauerlicher Vorgang», dass die Prozesse nicht wie geplant hätten stattfinden können. Dennoch müsse sich niemand in seinem Haus von der CDU Versagen vorwerfen lassen. Die Justizverwaltung habe sich bemüht, ausreichend große Räume für beide Prozesse zu finden. Allerdings habe es zumindest in dem Drogenverfahren unterschiedliche Auffassungen innerhalb des Landgerichts dazu gegeben, ob die vorhandenen Räume ausreichend seien oder nicht.

Vertreter von Rot-Rot-Grün erklärten, zwar sei es sehr bedauerlich, dass die beiden Prozesse verschoben werden müssten. Es sei allerdings falsch, die Schuld dafür beim Ministerium zu suchen. Immerhin verwalteten sich die Gerichte selbst, hieß es.

© dpa-infocom, dpa:220202-99-950337/2

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