Kripo ermittelt nach rechtsradikalen Parolen und Gesten

Weil sie rechtsradikale Parolen gerufen und mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben sollen, hat die Kriminalpolizei Gera Ermittlungen gegen mehrere Tatverdächtige aufgenommen. Dabei gehe es um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, teilte die Landespolizeiinspektion Gera am Mittwoch mit.

Hintergrund ist ein Vorfall von Montag: Anwohner hatten die Polizei in Gera zunächst wegen einer Ruhestörung alarmiert. Die Beamten trafen dann auf einer neben einem Jugendclub gelegenen frei zugänglichen Wiese auf acht Männer und Frauen im Alter zwischen 17 und 34 Jahren. Vor Ort sei zudem bekannt geworden, dass aus dieser Gruppe heraus die verbotenen Parolen gerufen und Gesten gezeigt worden sein sollen. Es gebe vier Tatverdächtige. Der Ort des Geschehens sei der Polizei nicht als Treff- und Sammelpunkt der rechten Szene bekannt.

Symbole oder Bilder, Parolen, Uniformstücke, Lieder oder Grußformen, die das Nazi-Regime glorifizieren, sind in Deutschland verboten. Dazu gehört der auf Augenhöhe erhobene gestreckte rechte Arm, der zur Zeit des Nationalsozialismus als offizielle Grußform zum Personenkult um Adolf Hitler gehörte. Wer den Gruß aus politischen Gründen zeigt oder auch nur damit provozieren will, muss laut Paragraf 86a des Strafgesetzbuches (StGB) mit einer Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft rechnen.

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