Koordinierungsstab soll Landesmigrationsamt aufbauen

Ein Koordinierungsstab soll den Aufbau eines neuen Landesamtes für Migration in Thüringen übernehmen. Er soll nach dpa-Informationen seine Arbeit Mitte April aufnehmen und beim Justiz- und Migrationsministerium angesiedelt sein. Das Landesamt soll bis spätestens 1. Januar nächstes Jahres entstehen. Als Sitz ist die Landeshauptstadt Erfurt vorgesehen, als Außenstellen sollen Weimar, Suhl und Eisenberg fungieren. Geplant ist, dass am Dienstag eine entsprechende Vorlage in der Kabinettssitzung beraten wird.

Die rot-rot-grüne Landesregierung will seit langem Migrationsthemen in einem neuen Landesamt bündeln. Derzeit liegen sie nicht komplett in einer Hand. Im Landesverwaltungsamt gibt es beispielsweise zwei Referate, die sich vorwiegend mit Migrationsthemen beschäftigen - sie unterliegen der Rechtsaufsicht des Innenministeriums, aber der Fachaufsicht des Justiz- und Migrationsministeriums.

Beide Referate sollen nun inklusive Personal in das neue zu schaffende Landesmigrationsamt überführt werden. Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne) soll dem Kabinett Vorschläge machen, welche Gesetze und Verordnungen mit den Änderungen angepasst werden müssen.

Das Landesamt soll als obere Landesbehörde unter dem Dach des Migrationsministeriums entstehen. Geprüft werden soll, inwiefern mehr Aufgaben übernommen werden können als bisher von den beiden Referaten im Landesverwaltungsamt - etwa in Bezug auf die Einwanderung von Fachkräften oder die Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen. Stärkere Anstrengungen in diesen Punkten hatten zuletzt vor allem die Wirtschaftskammern in Thüringen gefordert.

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