Kontrolle vom Verfassungsschutz: Linken-Kandidatin abgelehnt
14.09.2023
Die Linke-Abgeordnete Anja Müller ist bei der Wahl in das Landtagsgremium zur Kontrolle des Verfassungsschutzes in Thüringen durchgefallen. Sie erreichte nur 39 Stimmen bei 43 Gegenstimmen am Donnerstag im Landtag in Erfurt. Die parlamentarische Kommission, die die Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz überprüft, ist seit längerer Zeit nicht komplett. Die Linke hat das Vorschlagsrecht, ihre Kandidaten waren auch in der Vergangenheit durchgefallen, darunter Fraktionschef Steffen Dittes. Bisher muss das Gremium noch in seiner Zusammensetzung aus der vorhergehenden Legislaturperiode arbeiten, weil es nicht vollständig besetzt war.
© dpa-infocom, dpa:230914-99-195393/4