Kommission: Vorschläge für Zuschnitte der Wahlkreise

Eine neue Expertenkommission soll Vorschläge für einen Neuzuschnitt der Wahlkreise in Thüringen vorlegen. Für die Einrichtung dieser Kommission hat der Thüringer Landtag am Mittwoch den Weg freigemacht. Hintergrund ist eine Regelung im Landeswahlgesetz, wonach Wahlkreise neu eingeteilt werden müssen, wenn sie um mehr als 25 Prozent von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise abweichen.

In Erfurt war das bereits der Fall, weshalb der Landtag am Mittwoch einen Neuzuschnitt verabschiedete: Der Stadtteil Möbisburg-Rhoda wandert vom Wahlkreis Erfurt III in den Wahlkreis Erfurt IV.

Abgeordnete mehrere Fraktionen wiesen darauf hin, dass in Zukunft absehbar mehrere Wahlkreise von der 25-Prozent-Regelung betroffen sein werden, weshalb eine grundlegende Reform nötig sei.

Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling sagte, die Kommission solle einen Vorschlag erarbeiten, der eine gleichmäßige Bevölkerungsgröße der Wahlkreise sicherstelle. «Die Abweichungen sind inzwischen in vielen Wahlkreisen erheblich.» Umgesetzt werden solle die Reform aber erst in der kommenden Legislaturperiode - auf Grundlage der Vorschläge der Kommission.

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