Kein Personalaufwuchs für Landesmigrationsamt geplant

Das geplante neue Landesamt für Migration soll nicht zu einem Personalaufwuchs führen. «Die Befürchtung war ja, dass jetzt noch eine neue Behörde aus dem Boden gestampft wird, dass man neues Personal braucht, neue Ressourcen braucht. So wird es nicht», sagte Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. Sie habe die ersten Prozesse zur Schaffung eines solchen Landesamtes bereits in Gang gesetzt. «Wir strukturieren bestimmte Bereiche um.» Geplant sei eine Gesetzesänderung. Details nannte Denstädt noch nicht.

Die Struktur des Landesamtes für Migration solle über die laufende Legislatur hinaus nachhaltig Wirkung entfalten. «Man muss das wirklich ganzheitlich denken», sagte sie. Dazu gehörten etwa Themen wie Bildung, Fachkräftegewinnung, medizinische Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen. «Es ist ein sehr breitgefächertes Themenfeld und es ist immer ressortübergreifend.»

Die Personalfrage galt lange als eines der Hindernisse für die Schaffung des Landesamtes Migration. Der frühere Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) hatte dem Vernehmen nach auf mehr Personal gepocht, weshalb es innerhalb der Landesregierung lange nicht zu einer Einigung gekommen sei.

Statt eines Personalaufwuchses sollen laut Denstädt nun Verwaltungsprozesse optimiert werden. Das Migrationsministerium werde federführend sein, sagte sie.

Derzeit liegt das Thema Migration in Thüringen nicht komplett in einer Hand. Im Landesverwaltungsamt gibt es beispielsweise zwei Referate, die sich vorwiegend mit Migrationsthemen beschäftigen: Das Referat 740 «Migration, Integration und Rückkehrmanagement» und das Referat 750 «Erstaufnahme, Zuwanderung und landesweite Verteilung». Sie unterliegen der Rechtsaufsicht des Innenministeriums, aber der Fachaufsicht des Justiz- und Migrationsministeriums.

Unklar blieb zunächst, ob das neue Landesverwaltungsamt dann als eigenständige Behörde oder als eine Abteilung im Migrationsministerium geschaffen werden soll - vergleichbar mit dem Landesamt für Verfassungsschutz im Innenministerium.

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