Katastrophenschutz: Thüringen soll moderne Technik bekommen

Thüringen soll für den Brand- und Katastrophenfall moderne Alarmierungstechnik bekommen. Es gehe darum, die mehr als 30 Jahre veraltete Alarmierungstechnik zu modernisieren, erklärten Vertreter der rot-rot-grünen Regierungskoalition am Donnerstag bei der Vorlage eines Gesetzentwurfs im Landtag mit.

Es gehe um den Aufbau eines landesweit einheitlichen, digitalen Alarmierungsnetzes, so die Linke-Abgeordnete Donata Vogtschmidt. Da die Alarmierung bisher in der Zuständigkeit der Kommunen liege, sei eine Zuständigkeit des Landes geboten, um einen Flickenteppich unterschiedlichster Systeme oder Alarmierungslücken an Gebietsgrenzen zu vermeiden.

Mit einer weiteren Änderung im Gesetz solle eine Lücke bei der Feuerwehrrente geschlossen werden. Die bisher bis November 2023 bestehende Wahlmöglichkeit zwischen monatlicher Rente und Kapitalabfindung solle unbefristet verlängert werden. Der Gesetzentwurf soll in den kommenden Wochen weiter im zuständigen Ausschuss beraten werden.

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