Justizministerin Denstädt stellt Ablauf der Schöffenwahl vor

Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) informiert am Dienstag über den Ablauf der Schöffenwahl im Freistaat. Die Amtszeit der bisherigen Schöffinen und Schöffen geht Ende des Jahres zu Ende. Schöffen sind ehrenamtliche Richter, sie sollen ihre Lebens- und Berufserfahrung in die Urteilsfindung einbringen. «Die Mitwirkung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern an der Rechtsprechung ist ein wichtiger Garant für eine bürgernahe Justiz», hieß es dazu von der Staatskanzlei.

Für Aufregung hatte kürzlich der Fall einer Schöffin gesorgt, die wegen ihres politischen Engagements ihres Amtes enthoben wurde. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts in Jena sah bei ihr einen besonders groben Verstoß gegen das auch für ehrenamtliche Richter geltende Mäßigungsgebot. Die Laienrichterin soll zu den Aktivisten im Zuge der Corona-Proteste gehört und im vergangenen November eine rechte Demo vor dem Landtag angemeldet haben. Das Mäßigungsgebot verlangt von Richtern wie Laienrichtern, alles zu unterlassen, was nach außen den Eindruck der Voreingenommenheit oder Unsachlichkeit entstehen lassen kann.

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