Justiz vor Pensionswelle: Adams will über Bedarf einstellen

Thüringens Justizminister Dirk Adams sieht eine Pensionswelle in der Justiz auf den Freistaat zukommen und will daher schon vorher mehr Personal einstellen. «Der Generationswechsel in der Justiz - nicht nur bei den Richterinnen und Richtern - steht vor der Tür. Er wird uns mit großer Wucht ab dem Jahr 2028 treffen», sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Grund ist die Einstellungswelle von Juristen in den 1990er Jahren nach der Wiedervereinigung. «Das war eine ganze Richtergeneration, die kurz nach dem zweiten Staatsexamen in die neuen Länder ging», sagte Adams. Mehr als 32 Jahre nach der Wiedervereinigung führe es dazu, dass man innerhalb eines Zeitraumes von etwa fünf Jahren «eine ganz konzentrierte Pensionierungswelle» habe. Die Suche nach geeigneten Juristen könnte umso schwieriger werden, da auch in anderen ostdeutschen Ländern in kurzer Zeit sehr viele Richterinnen und Richter in den Ruhestand gehen - zum Beispiel in Sachsen-Anhalt.

Adams zufolge braucht Thüringen «dringend ab 2024 eine Einstellungsreserve». Sein Ziel sei es, jedes Jahr mehr Richterinnen und Richter einzustellen als freiwerdende Stellen vorhanden seien. «Wenn wir ein paar Jahre vorher immer zehn mehr reinholen könnten, wäre das sehr, sehr hilfreich.» Für den neuen Haushalt 2023 sei dies noch nicht gelungen.

Nach einer Aufstellung des Justizministeriums gehen im kommenden Jahr 14 Richter in den Ruhestand, im Jahr 2024 könnten es bereits 37 sein und im Jahr 2027 dann 50. Die meisten Pensionierungen werden demnach im Jahr 2029 erwartet, wenn 65 Richterinnen und Richter in den Ruhestand wechseln könnten. In den Zahlen sei mit einem Anteil von 30 Prozent einberechnet, dass manche Juristen vorzeitig aus dem Dienst ausscheiden könnten. Dabei handele es sich nach Angaben einer Sprecherin um einen Erfahrungswert.

Adams sagte, man komme mit den Nachbesetzungen bislang «gut hinterher». So seien im Jahr 2022 in Thüringen 37 Richterinnen und Richter auf Probe eingestellt - laut Adams ein hoher Wert.

Nach Daten des Statistischen Landesamtes vom Sommer 2021 waren von 605 Richterinnen und Richtern in Thüringen rund 240 im Alter zwischen 55 und 59 Jahren, 130 waren über 60 Jahre alt. In der Altersgruppe der 40- bis 44-Jährigen waren es dagegen nur 25, bei den 35- bis 39-Jährigen gab es 35 Richterinnen und Richter.

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