Jugend gestaltet Thüringer Gesetze mit
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Jugend gestaltet Thüringer Gesetze mit

02.03.2024

In Thüringen sind in den vergangenen zwei Jahren 28 Gesetzentwürfe auf die Belange von Jugendlichen hin überprüft worden. Bei drei dieser Gesetzesvorhaben seien Jugendliche direkt eingebunden gewesen, teilte das Bildungsministerium zum Abschluss des Projekts «Jugend-Team» am Samstag in Erfurt mit. Dabei hatten 50 junge Männer und Frauen im vergangenen Jahr Gesetzesentwürfe des Landes mit Blick auf deren Jugendrelevanz hin in Workshops diskutiert. Die Ergebnisse daraus wurden von den zuständigen Ministerien bei der Anpassung der Gesetzesentwürfe berücksichtigt.

«Unsere Erfahrungen sind sehr positiv», erklärte Jugend-Staatssekretär Winfried Speitkamp. Teilhabe und Beteiligung von Jugendlichen direkt im Gesetzgebungsprozess zu schaffen, bringe das Gemeinwesen insgesamt voran. «Vor allem macht es Gesetzentwürfe jugendtauglicher, bevor wir sie dann dem Landtag zuleiten.» Seit 2002 durchlaufen Gesetzentwürfe der Landesregierung grundsätzlich einen Jugend-Check, um den Belangen junger Menschen besser gerecht zu werden. Das «Jugend-Team» ist ein Teilprojekt davon.

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© dpa-infocom, dpa:240302-99-191850/2

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