IT-Technik der Thüringer Justiz soll moderner werden

Thüringens Justiz soll sich von unzähligen Papierakten schrittweise verabschieden und digitaler werden. Dafür sollen die Voraussetzungen mit einem Gesetz zur IT-Technik gelegt werden, das Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) am Freitag dem Landtag vorlegt. Trotz einiger Probleme sei Thüringen bei der Digitalisierung der Abläufe in der Justiz, zu denen nicht nur elektronische Gerichtsakten gehören, mit dem Stand in anderen Bundesländern gleichauf, so die Ministerin.

Das Gesetz soll unter anderem regeln, wie der sensible Bereich der Justiz seine bisher noch häufig dezentralen IT-Lösungen zentralisieren kann. Zu klären sei unter anderem, unter welchen Voraussetzungen auf externe IT-Dienstleister zurückgegriffen werden könne. Dabei gehe es immer auch um Datenschutz und die Unabhängigkeit der Justiz.

Kürzlich hatte das Justizministerium mitgeteilt, dass bei den Thüringer Verwaltungsgerichten inzwischen alle Akten digital geführt werden. Dazu gehören neun Gerichte bis hin zum Thüringer Oberverwaltungsgericht. Digitale Akten sind per Gesetz bundesweit ab dem 1. Januar 2026 in allen Gerichten und Staatsanwaltschaften vorgeschrieben.

Teilen: