Integrationsmaßnahmen sollen angepasst werden

Nach Ansicht von Thüringens Migrationsbeauftragter Mirjam Kruppa müssen aufgrund der veränderten Zuwanderung die Integrationsmaßnahmen des Landes angepasst werden. Es gebe allein schon durch die höheren Ankunftszahlen «erheblich höhere Bedarfe» an Deutschkursen, Anerkennungen von Berufsabschlüssen und Beratungen im Gesundheitsbereich, sagte Kruppa am Dienstag in Erfurt. Zuvor hatte das Kabinett über einen Bericht zur Umsetzung des 2017 beschlossenen Integrationskonzeptes beraten. Das Konzept enthält auch einen Maßnahmenkatalog zur besseren Integration von Migranten.

Kruppa wies darauf hin, dass Thüringen im vergangenen Jahr rund 28 000 Ukrainerinnen und Ukrainer aufgenommen habe sowie knapp 6000 Asylsuchende, was ebenfalls eine erhöhte Zahl sei im Vergleich zu den Jahren 2020 und 2021. Bei den Flüchtlingen aus der Ukraine handle es sich vor allem um Frauen, Kinder, Ältere und teils kranke Menschen.

Die neue Migrationsministerin Doreen Denstädt kündigte eine Überarbeitung des Maßnahmenkatalogs an. «Mein Ziel ist es, bis zum Ende dieser Legislatur die Maßnahmen des Integrationskonzeptes umfassend zu aktualisieren», sagte die Grünen-Politikerin.

Kruppa betonte, dass sich das Integrationskonzept grundsätzlich bewährt habe. Für den Bericht wurden von einem Beratungsunternehmen Befragungen und Interviews durchgeführt - unter anderem mit dem Landesintegrationsrat sowie mit Kommunen. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass das Ineinandergreifen der Landes- mit Bundes- und kommunalen Maßnahmen teils als ausbaufähig erachtet werde. Zudem sei aus Sicht der Befragten wesentlich für die Wirkung des Integrationskonzeptes, dass die einzelnen Maßnahmen mit den notwendigen Ressourcen unterlegt sein müssen.

Für Kruppa ist die gesellschaftliche Offenheit gegenüber Zuwanderung nach Thüringen «das wichtigste Thema, an dem wir arbeiten müssen». «Ich würde sagen, es ist in Teilen der Gesellschaft angekommen, insbesondere bei den Arbeitgebenden.» Viele Unternehmer wüssten, dass Menschen nach Thüringen kommen müssten, um den Bedarf an Arbeits- und Fachkräften decken zu können. «Aber wir haben auch eine ablehnende Gruppe», sagte sie. Teils gebe es eine starke Abwehrhaltung. Dieses Problem könne nicht sofort gelöst werden, es handele sich um einen langsamen Prozess.

Zur Diskussion über mögliche Asylverfahren außerhalb Europas positionierte sich die Thüringer Migrationsbeauftragte klar: «Von mir aus Beauftragten-Sicht ein klares Nein dazu», sagte Kruppa. Die Asylverfahren müssten weiterhin in Europa und auch in Deutschland geführt werden, damit gewährleistet werden könne, dass sie ordnungsgemäß nach internationalem und europäischem Recht durchgeführt werden.

Zuvor hatte der neue Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp, angekündigt, eine Verlagerung von Asylverfahren ins Ausland prüfen zu wollen - unter Beachtung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention. «Dann würden auf dem Mittelmeer gerettete Menschen für ihre Verfahren nach Nordafrika gebracht werden», hatte der FDP-Politiker der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» gesagt.

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