Innenminister für schnelle Lösung zur Verteilung in EU

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat eine schnelle Lösung zur Verteilung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in der Europäischen Union gefordert. «Manche Länder stoßen an ihre Grenzen. Da stellt sich die Frage, wie man in Europa noch besser helfen kann», sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Dabei sei Schnelligkeit gefragt. «Die Bereitschaft ist ja da überall in Europa. Das ist ein tolles Zeichen», sagte der SPD-Politiker.

Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich für eine faire Verteilung ukrainischer Flüchtlinge in der EU aus. Dies habe nun Priorität. Zwar gebe es einen Schulterschluss zur gemeinsamen Aufnahme der Geflüchteten in allen EU-Staaten. Doch diese Vereinbarung müssten «jetzt auch alle gemeinsam umsetzen».

Maier machte auch auf Fluchtbewegungen aus anderen Ländern aufmerksam. «Wir spüren eine große Solidarität - das ist erstmal gut. Und es wäre schön, wenn sich diese Solidarität auch auf andere Flüchtlingsströme noch ausweitet», sagte Maier, der in Thüringen auch Vizeministerpräsident und SPD-Landeschef ist.

Für die Flüchtlinge sei es besser, wenn sie stärker verteilt würden. «In der Schulturnhalle untergebracht zu werden, ist, glaube ich, suboptimal», sagte Maier. Ob eine Verteilung in Europa nach strengen Quoten erfolgen sollte, sei eine andere Frage. Aber sie müsse rasch organisiert werden.

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