Hunderte Geduldete haben Chancen-Aufenthaltsrecht beantragt

Hunderte bislang geduldete Ausländer haben in Thüringen bislang das neue Chancen-Aufenthaltsrecht beantragt. Im ersten Halbjahr 2023 seien 915 solcher Anträge bei den Ausländerbehörden eingegangen, teilte das Migrationsministerium in Erfurt mit. Rund jeder Fünfte davon ging von Familienmitgliedern ein, die noch keine fünf Jahre in Deutschland leben.

Insgesamt seien in dem Zeitraum 433 Anträge angenommen worden, 64 wurden demnach abgelehnt. Hauptgründe für die Ablehnungen seien vor allem gewesen, dass die Betroffenen noch nicht lange genug in Deutschland lebten oder dass sie Straftaten begangen hatten.

Knapp zwei Drittel der Anträge wurden bereits in den ersten drei Monaten des Jahres gestellt, teilte das Ministerium weiter mit. Danach gab es also einen leichten Rückgang bei den Antragszahlen. Dennoch zeigten die bisherigen Zahlen, dass von der Möglichkeit «rege Gebrauch» gemacht werde. Das sei eine positive Entwicklung.

Der Bundestag hatte das Chancen-Aufenthaltsrecht im Dezember verabschiedet. Es bietet gut integrierten Ausländern, die schon mehrere Jahre ohne gesicherten Status in Deutschland leben, eine Perspektive in Deutschland. Wer zum Stichtag 31. Oktober 2022 seit mindestens fünf Jahren im Land lebt und nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat verurteilt wurde, bekommt 18 Monate Zeit, um die Voraussetzungen für einen langfristigen Aufenthalt zu erfüllen. Dazu gehören etwa Deutschkenntnisse und die Sicherung des eigenen Lebensunterhalts.

Ausgenommen sind Straftäter und Menschen, die zu ihrer Identität wiederholt vorsätzlich falsche Angaben gemacht und dadurch ihre Abschiebung verhindert haben.

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