Herrgott: Traurig, dass sich Maaßen nicht distanzierte

Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott hat sich enttäuscht darüber geäußert, dass der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bis zuletzt nicht auf Distanz zu seinen umstrittenen Äußerungen ging. «Ich bin ein bisschen traurig, dass Herr Maaßen die Chance, sich einmal selbst von diesen Dingen zu distanzieren, nicht genutzt hat», sagte Herrgott am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Zuvor hatte der Bundesvorstand der CDU entschieden, ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen anzuschieben. Es wurde mit einem längeren, schwierigen Ausschlussverfahren gerechnet.

Maaßen ist Mitglied des Thüringer Landesverbandes, hat dort aber keinerlei Amt oder Funktion. Zuständig ist daher in erster Instanz zunächst ein Kreisparteigericht in Thüringen.

Maaßen hatte vor der Entscheidung immer wieder betont, dass er einem solchen Verfahren keine Chancen auf Erfolg einräumt. Nach Herrgotts Angaben besteht das Kreisparteigericht aus drei Volljuristen mit der Befähigung zum Richteramt. Demnach könne in dem Verfahren der CDU-Bundesvorstand den Antrag zunächst begründen. Auch die Argumente und Darstellung von Maaßen würden angehört, dann gebe es eine Entscheidung. «Das Gericht wird, denke ich, zügig arbeiten. Aber wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, kann ich nicht sagen.»

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