Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutz-Chef., © Martin Schutt/dpa
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Heimatunion in Sachsen:: Partei-Neugründung kontraproduktiv

06.01.2024

Die konservative Heimatunion ist Sachsen hält eine Etablierung der Werteunion als Partei für kontraproduktiv. Damit würde das bürgerliche Lager nur weiter zersplittert, sagte Heimatunion-Vorsitzender Sven Eppinger am Samstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund sind Äußerungen des früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten und Werteunion-Chefs Hans-Georg Maaßen, eine eigene Partei gründen zu wollen. Die Heimatunion ist eine Basisbewegung innerhalb der sächsischen CDU. Als Konsequenz aus früheren Querelen in der Werteunion hatte sich ihr sächsischer Ableger 2022 entschieden, unter dem Namen Heimatunion weiterzumachen.

Nach den Worten Eppingers ist es der CDU durch Kurskorrekturen gelungen, die «Repräsentationslücke» zwischen ihr und der AfD zu verkleinern. In dieser Lücke würden sich bereits die Freien Wähler und das «Bündnis Deutschland» tummeln. «Als weiterer 'Lückenfüller' wird die Werteunion lediglich erreichen, dass mehr Wählerstimmen an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Gewinner sind dann linke und grüne Parteien. Die CDU befindet sich endlich wieder auf dem richtigen Weg. Wir setzen ihn fort», betonte Eppinger, der bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September als Direktkandidat für die CDU antritt.

Eppinger verwies auf die Anfänge der Werteunion: «Im Jahr 2017 haben sich konservative und wirtschaftsliberale Gruppen mit dem einzigen Ziel einer Kurskorrektur in CDU und CSU zugunsten einer bürgerlichen Politik zur Werteunion zusammengeschlossen. Auch dank der nachhaltigen Arbeit dieser Gruppen ist in der CDU ein Kurswechsel erfolgt, wurde Friedrich Merz als Gegenentwurf zu Angela Merkel zum Vorsitzenden gewählt.» Dieser Kurswechsel komme im Entwurf für das neue Grundsatzprogramm der Partei zum Ausdruck, in dem sich die Partei «klar zur Abkehr von den verhängnisvollen Fehlern Merkelscher Politik bekennt».

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