Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, spricht., © Martin Schutt/dpa/Archivbild
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Grünen-Vorstand will Rücktritt von Migrationsminister

09.01.2023

Thüringens Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams soll offenbar Platz machen für einen personellen Neuanfang bei den Grünen. Er sei von den beiden Landessprechern Ann-Sophie Bohm und Bernhard Stengele aufgefordert worden, seien Rücktritt als Minister zu erklären, teilte Adams am Montag in Erfurt mit. «In der derzeitigen Situation kann ich, aus Verantwortung gegenüber meinem Ministerium, dieser Aufforderung nicht nachkommen», erklärte Adams.

Wenn die Parteispitze neben dem Umwelt- und Energieministerium auch das Justiz- und Migrationsministerium neu besetzen wolle, stehe es ihr frei, «vom Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) meine Entlassung zu fordern», heißt es in der Erklärung von Adams. Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hatte kurz vor Weihnachten mitgeteilt, dass sie alle ihre Ämter aus persönlichen Gründen Ende Januar abgeben wird. Siegesmund ist in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung von Ramelow auch Vize-Ministerpräsidentin.

Die beiden Grünen-Sprecher kündigten für 15.00 Uhr am Montag eine Pressekonferenz an, in der es um die personelle Neuaufstellung der Grünen gehen soll.

© dpa-infocom, dpa:230109-99-153045/2

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