Grünen-Spitze will personellen Neuanfang in der Regierung

Thüringens Grüne wollen mit Blick auf die Landtagswahl 2024 offenbar ihre beiden Ministerämter in der Landesregierung neu besetzen. Nach dem angekündigten Rückzug von Umweltministerin Anja Siegesmund aus persönlichen Gründen soll nun auch Jusitz- und Migrationsminister Dirk Adams seinen Stuhl räumen. Die Grünen-Spitze kündigte für Montagnachmittag (15.00 Uhr) Informationen zur personelle Neuaufstellung der Grünen in der Regierung an.

Es gebe zwei neue Kandidaten für die beiden Ministerposten, eine Frau und einen Mann, die nicht Mitglieder der Landtagsfraktion seien, und zu denen Adams nicht gehöre, sagte ein Mitglied der Grünen-Führungsmannschaft der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Damit scheint klar, dass weder die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, noch die parlamentarische Geschäftsführerin Madeleine Henflin ein Ministeramt übernehmen werden. Beide äußerten sich auch entsprechend.

Adams teilte mit, er sei von den beiden Landessprechern Ann-Sophie Bohm und Bernhard Stengele aufgefordert worden, seinen Rücktritt als Minister zu erklären. «In der derzeitigen Situation kann ich, aus Verantwortung gegenüber meinem Ministerium, dieser Aufforderung nicht nachkommen», erklärte Adams. Wenn die Parteispitze neben dem Umwelt- und Energieministerium auch das Justiz- und Migrationsministerium neu besetzen wolle, stehe es ihr frei, «vom Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) meine Entlassung zu fordern», hieß es in seiner Erklärung.

Adams gilt vielen bei den Grünen, aber auch innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition als zu blass und zu zögerlich als Minister, der in der Migrationspolitik zu wenige Akzente setze. Die politische Karriere des 54-Jährigen, der das Ministeramt 2020 übernahm und davor seit 2014 Fraktionsvorsitzender war, wäre bei einer Entlassung aus der Regierung vorerst zu Ende. Adams hat als Minister kein Landtagsmandat mehr.

Siegesmund hatte einen Tag vor Weihnachten mitgeteilt, dass sie alle ihre Ämter aus persönlichen Gründen Ende Januar abgeben werde. Die 45-Jährige ist Umwelt- und Energieministerin und in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung von Ramelow auch Vize-Ministerpräsidentin.

Nach der Fraktionsvorsitzenden Astrid Rothe-Beinlich erklärte am Montag auch die parlamentarische Geschäftsführerin, Madeleine Henfling, dass sie in der Fraktion bleiben werde und kein Regierungsamt anstrebe. «Ich werde meine Verantwortung in der Fraktion weiter wahrnehmen», sagte Henfling der dpa. «Die Fraktion wird sich nicht verändern.» Es gehe um deren Stabilität.

Die Grünen stellen im Landtag mit fünf Mitgliedern die kleinste Fraktion. Das hat zur Folge, dass ihre fünf Abgeordneten eine Vielzahl von Aufgaben in verschiedenen Ausschüssen und Gremien wahrnehmen müssen. Rothe-Beinlich hatte bereits Anfang Januar deutlich gemacht, dass sie nicht in die Regierung gehen werde. Sie und Henfling wurden als mögliche Minister-Kandidatinnen gehandelt.

Die Grünen hatten bei der Landtagswahl 2019 knapp den Verbleib im Thüringer Parlament mit 5,2 Prozent der Stimmen geschafft. In den letzten vorliegenden Umfragen lagen sie zwischen 5 und 7 Prozent - ohne erkennbaren deutlichen Aufwärtstrend.

Teilen: