Grüne wollen stärker um den Osten werben: Tagung in Malchin

Die Grünen wollen sich stärker um Wählerinnen und Wähler in Ostdeutschland bemühen. «Wir stellen uns noch breiter auf und schärfen unser wirtschafts- und sozialpolitisches Profil», sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Denn es gibt auch heute noch ungleiche Lebensverhältnisse in Ost und West.»

Die Grünen wollten mehr über die Chancen sprechen, die sich mit der Energiewende gerade im Osten des Landes bieten, sagte Büning. «Energie aus Wind und Sonne schafft dort jetzt schon die Grundlage für einen Wirtschaftsaufschwung, wird zum Standortvorteil.» Zu oft ginge es auch in den Medien vor allem um Probleme Ostdeutschlands. «Natürlich ist es total wichtig, dass wir die Sorgen wie beim Strukturwandel in der Lausitz ernst nehmen. Was nicht geht, ist eine Politik des Wegduckens, wie sie einige Ministerpräsidenten im Osten an den Tag legen. Es gilt doch, die Weichen zu stellen, den Wandel zu gestalten, damit zukunftsfeste Jobs und mehr Wohlstand geschaffen werden.»

Die Stärkung des ländlichen Raums ist auch Thema einer mehrtägigen Konferenz, zu der der Rostocker Grünen-Europaabgeordnete Niklas Nienaß nach Salem bei Malchin (Mecklenburgische Seenplatte) eingeladen hat. Noch bis Sonntag soll dort unter dem Motto «Zukunft.Land.Leben» über Probleme ländlicher Räume und Lösungsansätze diskutiert werden.

«Hier vor Ort findet die grüne Transformation statt», sagte Nienaß zum Auftakt am Donnerstag. Auf dem Lande würden Windräder und Solarparks gebaut, zugleich sei die Wärme- und Verkehrswende dort auch am Teuersten. «Deswegen muss diese notwendige Transformation vor allem für die Menschen in ländlichen Räumen gerecht sein. Nur dann kann sie funktionieren», mahnte Nienaß.

Die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) etwa für die Heizungsumstellung waren insbesondere auch in Mecklenburg-Vorpommern auf Kritik gestoßen. Wichtige Themen seien auch Digitalisierung und Gesundheitsversorgung in den Dörfern, sagte Nienaß. Erst im April hatte die Landespartei ein Programm für zukunftsfähige ländliche Räume beschlossen.

Zwar wachsen die Grünen auch in den ostdeutschen Flächenländern, allerdings auf einem im Vergleich zur dortigen Bevölkerung niedrigeren Niveau als im Westen. Auch bei Wahlen schneiden sie dort tendenziell schlechter ab. Die Rückkehr in den Schweriner Landtag hatte die Partei 2021 nur knapp geschafft und in Umfrage verharrt sie nach einem Zwischenhoch wieder bei etwa 6 Prozent.

Im Westen konnten die Grünen auf ein längeres Bestehen und eine breitere Verankerung in den Bewegungen der 68er aufbauen, sagte Büning. Allerdings investiere ihre Partei inzwischen stärker in den Aufbau von Strukturen. «In Sachsen-Anhalt zum Beispiel haben wir regionale Geschäftsführungen mit hauptamtlichen Mitarbeitenden aufgebaut, die den Ehrenamtlichen vor Ort und in den Kreisverbänden den Rücken für die politische Arbeit frei halten.

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