Grüne wechseln zwei Minister in Thüringen aus

Die Thüringer Grünen besetzen mit Blick auf die Landtagswahl 2024 ihre beiden Ministerämter in der rot-rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) neu. Umwelt- und Energieminister wird der Grünen-Landesvorsitzende Bernhard Stengele. Er soll auch die Rolle des Vize-Ministerpräsidenten übernehmen. Das Justiz- und Migrationsministerium wird die Thüringer Polizeihauptkommissarin Doreen Denstädt leiten, teilte die Parteispitze am Montag in Erfurt mit. Denstädt wäre nach ihrer Ernennung nach Angaben der Grünen die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland.

Nach dem angekündigten Rückzug von Umweltministerin Anja Siegesmund aus persönlichen Gründen Ende Januar soll damit auch Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams seinen Stuhl räumen. «In Einvernehmen mit dem Landesvorstand haben wir daher den Ministerpräsidenten gebeten, Dirk Adams als Minister zu entlassen», erklärte die Grünen-Spitze. Die Landessprecherin Ann-Sophie Bohm sprach von einer personellen Neuaufstellung der Grünen in der Landesregierung.

Beide Landessprecher hatten Adams zuvor zum Rücktritt als Minister aufgefordert. Er wolle der Rücktritt-Aufforderung nicht nachkommen, die Landesspitze könne jedoch von Ministerpräsident Ramelow seine Entlassung fordern, erklärte Adams. Er ist seit 2020 Migrationsminister. Der 54-Jährige gilt einigen bei den Grünen, aber auch innerhalb der rot-rot-grünen Koalition als zu blass und zu zögerlich als Minister, der in der Migrationspolitik zu wenige Akzente setze.

Siegesmund hatte einen Tag vor Weihnachten mitgeteilt, dass sie alle ihre Ämter aus persönlichen Gründen abgeben will. Die 45-Jährige ist bisher in der Regierung von Ramelow auch Vize-Ministerpräsidentin und gilt als durchsetzungsstark. Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen regiert seit 2020 ohne eigene Mehrheit und ist stets auf Kompromisse mit der Opposition angewiesen.

Die Grünen stellen im Landtag mit fünf Mitgliedern die kleinste Fraktion. Bei der Landtagswahl 2019 hatten sie 5,2 Prozent der Stimmen erhalten. In den letzten vorliegenden Umfragen lagen sie zwischen 5 und 7 Prozent - ohne erkennbaren deutlichen Aufwärtstrend.

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