Grünen-Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich in Erfurt.Grünen-Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich in Erfurt.
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Grüne: Fonds für Energiehilfen in Thüringen aufstocken

28.09.2022

Nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, werden die bisher diskutierten 60 Millionen Euro für Thüringer Hilfen in der Energiekrise nicht ausreichen. Die von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) genannten 200 Millionen Euro seien ein denkbarer Betrag, dessen Finanzierung allerdings noch zu klären sei, sagte Rothe-Beinlich am Mittwoch in Erfurt nach einer Klausur ihrer Fraktion. «Wir brauchen jetzt Zahlen der Ministerin, was wird wo gebraucht.»

Hintergrund ist ein Vorschlag der rot-rot-grünen Koalition, den Zweck des Thüringer Corona-Fonds auf Hilfen für Bürger und Wirtschaft in der Energiekrise zu erweitern. In dem Fonds sind nach unterschiedlichen Angaben derzeit noch zwischen 60 und 70 Millionen Euro verfügbar. Linke, SPD und Grüne sind dabei auf Unterstützung der oppositionellen CDU-Fraktion angewiesen, die einen Betrag für Energiehilfen von 250 bis 400 Millionen Euro vorgeschlagen hat. Der Regierungskoalition fehlen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit im Landtag.

© dpa-infocom, dpa:220928-99-930136/3

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