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Gesundheitsfolgen durch Diktatur: Geringe Anerkennungsqoute

20.05.2022

Bei der Anerkennung von Gesundheitsschäden, die auf politische Verfolgung während der SED-Herrschaft zurückgehen, sieht die Direktorin der Bundesstiftung Aufarbeitung, Anna Kaminsky, noch Defizite. «Die Anerkennungsquote bewegt sich im niedrigen zweistelligen Bereich», sagte sie am Freitag am Rande des 25. Bundeskongresses der Landesbeauftragten und der Bundesstiftung Aufarbeitung in Rostock.

Viele Betroffene litten bis heute unter den Folgen der Verfolgung. Durch Schwerstarbeit und widrige Lebensumstände in den Gefängnissen seien Menschen oft körperlich und seelisch «kaputtgemacht» worden.

Staat und Gesellschaft müssten den Betroffenen immer wieder deutlich machen, dass das, was ihnen passiert sei, ein Verbrechen und ein großes Unrecht waren und dies anerkannt wird, betonte Kaminsky. Gleichzeitig sei zu beobachten, dass den Menschen bei Anträgen auf Anerkennung der Folgeschäden mit Skepsis begegnet werde. «Viele werden in einer jahrelangen Odyssee durch Ämter geschickt. Die Verfahren und die Ablehnungsbegründungen sind für die Betroffenen oft schwer erträglich.»

Es müsse das Bestreben der Gesellschaft sein, für größtmögliche Gerechtigkeit und Anerkennung zu sorgen, betonte die Stiftungsdirektorin. «Was aber auch eine Aufarbeitung oder Entschädigungsleistungen nicht bewirken können: Sie können ein beschädigtes Leben nicht wiedergutmachen.» Es ließen sich aber Erleichterungen schaffen und das Gefühl vermitteln, dass das Erlebte ernst und wahrgenommen wird.

Gleichzeitig könnten die Verbrechen der SED nur mit rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt werden, erklärte Kaminsky. «Das ist für die Betroffenen oft unbefriedigend, da sich die Täter in der Diktatur eines viel größeren Instrumentariums bedienen konnten und später zugleich vom Rechtsstaat profitieren.»

2019 habe es wichtige Verbesserungen für Betroffene gegeben. Leider sei die erleichterte Anerkennung von verfolgungsbedingten Gesundheitsschäden auf 2024 verschoben worden. «Das hätte man anders lösen können und müssen. Dass die Betroffenen nun weitere Jahre warten sollen, dafür habe ich kein Verständnis», sagte Kaminsky.

Unter dem Motto «Aufarbeitung. Ein bleibendes Thema für Betroffene, Gesellschaft und Politik» sind in Rostock rund 200 Experten zusammengekommen. Sie wollen noch bis Sonntag über den Stand der Aufarbeitung und die notwendige Weiterentwicklung beraten.

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© dpa-infocom, dpa:220519-99-356113/4

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