Gespräch zur Aufarbeitung von Polizeieinsatz Gera geplatzt

Ein geplantes Gespräch zwischen der Polizeiführung in Gera und unter anderem rot-rot-grünen Landtagsabgeordneten zur Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 1. Mai ist geplatzt. Sie wolle zunächst einmal die Antwort des Innenministeriums auf einen bereits eingereichten Fragenkatalog zu dem Einsatz haben, sagt die Grünen-Innenpolitikerin Madeleine Henfling am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. «Erst danach macht es Sinn, sich mit der Polizei vor Ort zu treffen.» Zudem sei die Einladung zu dem Gespräch zu kurzfristig erfolgt.

Am 1. Mai waren in Gera Hunderte Menschen, die gegen einen rechten Aufmarsch demonstrieren wollten, von der Polizei eingekesselt und stundenlang festgehalten worden. Henfling sagte, vom Innenministeriums wolle sie unter anderem wissen, warum die dort Festgesetzen nicht einmal auf Toilette hätten gehen dürfen und warum dabei auch Minderjährige so lange festgehalten worden seien.

Zur Aufarbeitung des Einsatzes hatte die Polizeiführung in Gera für Montag neben rot-rot-grünen Abgeordneten auch «andere demokratische Akteuere» eingeladen, wie es in einem Schreiben des Leiters der Landespolizeiinspektion Gera heißt, das der dpa vorliegt. Inzwischen wurde der Gesprächstermin auch von Seiten der Polizei abgesagt.

Wie Henfling kritisierte auch die Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss die Einladung als zu kurzfristig. «Ich glaube schon, dass sie die Einladung ehrlich meinen, aber wenn sie so einen Termin auch ehrlich wollen, müssen sie ihn abstimmen.» Außerdem mache es auch aus ihrer Sicht Sinn, den Einsatz zunächst einmal parlamentarisch aufzuarbeiten, ehe es Gespräche mit der Polizeiführung vor Ort gebe. Grundsätzlich sei sie zu einem solchen Dialog aber bereit.

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