Julian Vonarb (parteilos), Oberbürgermeister von Gera, während einer Pressekonferenz., © Martin Schutt/dpa
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Geras Stadtchef gegen Erstaufnahmeeinrichtung

22.11.2023

Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) hat sich gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in seiner Stadt ausgesprochen. «Mit der Ankündigung einer in der Stadt Gera gegebenenfalls zu schaffenden Erstaufnahmeeinrichtung oder auch Notunterkunft auf dem Areal des ehemaligen Wismut Krankenhauses für mehrere hundert Personen durch den Freistaat Thüringen wird die Leistungsfähigkeit der Stadt Gera nunmehr manifest überfordert», heißt es in einem Schreiben Vonarbs an Thüringens Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne), wie die Stadt Gera am Mittwoch mitteilte.

Demnach appellierte Vonarb «mögliche Pläne für eine Reaktivierung des Areals (...) nicht weiter zu verfolgen». Andernfalls könne die Stadt Gera «die bisher geübte Praxis der Zusammenarbeit nicht mehr fortsetzen».

Vonarb wies darauf hin, dass es einst Konsens zwischen ihm und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gegeben habe, dass solche Pläne für die Stadt Gera nicht zur Debatte stünden. Der Kommunalpolitiker sprach von einem «miserablen Management der Flüchtlingskrise durch das derzeit noch zuständige Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz». Es ärgere ihn, dass die derzeitigen Prüfungen nicht offiziell an die Kommunen gemeldet worden seien.

© dpa-infocom, dpa:231122-99-42957/3

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