CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht zu den Delegierten beim Landesparteitag im Hotel Stadt Mühlhausen., © Martin Schutt/dpa
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Generalsekretär Linnemann: Brauchen wieder CDU pur

18.11.2023

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor der Landtagswahl 2024 in Thüringen seiner Partei empfohlen, sich von Kompromissen zu verabschieden. «Wir brauchen wieder CDU pur», sagte Linnemann am Samstag auf einem Landesparteitag in Mühlhausen. Die CDU in Thüringen, die die größte Oppositionspartei im Landtag gegen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition stellt, sollte «aufhören, in Kompromissen zu denken», und auf andere Parteien zu schauen.

Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hatte vor einigen Wochen bundesweit für kontroverse Diskussion gesorgt, weil sie im Landtag eine Senkung der Grunderwerbssteuer nur durchsetzen konnte, weil auch die in Thüringen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte AfD dafür stimmte.

Die politische Konstellation sei nirgendwo in Deutschland so schwierig wie in Thüringen, sagte Linnemann. Der Minderheitsregierung von Bodo Ramelow (Linke) stehen derzeit eine fast gleich starke CDU- und AfD-Fraktion gegenüber.

Der CDU-Generalsekretär kündigte den Landesverbänden in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, die 2024 Landtagswahlen zu bestehen haben, massive Unterstützung der Bundespartei an. «Wir werden voll powern.»

Rot-Rot-Grün warf Linnemann vor, Thüringen wirtschaftlich abgekoppelt zu haben. Bei der Standortqualität sei der Freistaat Schlusslicht in Deutschland. Die Koalition von Linke, SPD und Grünen habe seit neun Jahren ihre Chance gehabt. Rot-Rot-Grün sei gescheitert. «Die müssen weg», sagte Linnemann.

Die CDU liegt in Umfragen in Thüringen derzeit mit knapp über 20 Prozent auf Platz zwei weit hinter der AfD und etwa gleichauf mit der Linken.

© dpa-infocom, dpa:231118-99-993900/2

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