Genehmigung für B19-Ortsumgehung von Meiningen zurückgezogen

Das Land Thüringen zieht die Genehmigung für die Ortsumgehung Meiningen der Bundesstraße 19 zurück. Der sogenannte Planfeststellungsbeschluss werde wegen formaler und inhaltlicher Fehler aufgehoben, sagte eine Sprecherin des Thüringer Verkehrsministeriums am Dienstag auf Anfrage. Sie bestätigte entsprechende Angaben des Umweltverbandes BUND. Dieser hatte vor zwei Jahren beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klage gegen das Vorhaben eingereicht. Sie sollte laut Ministerium eigentlich an diesem Mittwoch verhandelt werden.

Gänzlich vom Tisch ist das Vorhaben aus Ministeriumssicht mit dem Rückzieher allerdings nicht. Es müsse aber neu geplant werden, was zu Verzögerungen führen werde. Die Planungen laufen bereits seit 1994.

Eine damalige Prognose war von rund 18.000 Fahrzeugen pro Tag auf dem Abschnitt zwischen Meiningen und Walldorf (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) ausgegangen. 2015 hatte eine Verkehrszählung laut Infrastrukturministerium rund 10.400 Fahrzeuge pro Tag ergeben, darunter etwa 870 Schwerlasttransporter. Eine Prognose ebenfalls aus dem Jahr 2015 ging der Sprecherin zufolge von 7000 Fahrzeugen täglich aus.

Aus BUND-Sicht war angesichts dieser Zahlen das Verkehrsprojekt mit einem Kostenumfang von mehr als 40 Millionen Euro überzogen. Zudem sah der Verband Lebensräume unter anderem von Brutvögeln und Fledermäusen gefährdet. Laut Verband und Ministerium kollidierte die nun zurückgezogene Planung teilweise auch mit dem EU-Wasserrecht.

In einem vom Umweltverband angestrengten Eilverfahren hatte das höchste deutsche Verwaltungsgericht bereits den Sofortvollzug des Baubeginns gestoppt.

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