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Geld für Unterbringung von Flüchtlingen fließt an Kreise

16.11.2022

Thüringer Landkreise und kreisfreie Städte können nun mit der Auszahlung der versprochenen 49,5 Millionen Euro für die Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen rechnen. Für neun Kommunen sei die Auszahlung bereits ausgelöst worden, sagte ein Sprecher des Landesverwaltungsamtes am Mittwoch auf Anfrage. Damit sind seit dem entsprechenden Landtagsbeschluss vom 23. September fast zwei Monate bis zum Mittelfluss vergangen. Von drei weiteren Kommunen gibt es Rückmeldungen - sie können demnach ebenfalls zeitnah mit dem Geld rechnen.

Den Angaben zufolge wurden in der laufenden Woche rund 18 der 49,5 Millionen Euro ausgezahlt. Die Höhe der Mittel richtet sich nach der Anzahl ukrainischer Flüchtlinge, die in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt untergebracht sind. Ein Sprecher sagte, mit der Zahlung der Mittel sei die Hoffnung verbunden, dass die Kommunen weiterhin ukrainische Geflüchtete aufnehmen und unterbringen können.

Mit Stand vom Dienstag wurden in Thüringen 29 884 ukrainische Flüchtlinge erfasst. Die meisten von ihnen sind in Erfurt untergekommen - 3035 leben dort, wie aus einer Übersicht des Landesverwaltungsamtes hervorgeht, die dpa vorliegt. Im Landkreis Gotha sind 2139 Ukrainer untergebracht, in Gera 1936 und in Jena 1839.

Der Thüringer Landtag hatte in seiner September-Sitzung den Weg freigemacht für zusätzliche Zahlungen an die Kreise und kreisfreien Städte. Das Geld stammt vom Bund und wird den Ländern über eine Erhöhung von deren Anteil an der Umsatzsteuer zur Verfügung gestellt.

Nach Prognosen rechnet Thüringen bis zum Jahresende mit insgesamt 40.000 ukrainischen Flüchtlingen im Freistaat. Einige Kommunen hatten bereits signalisiert, dass sie an Kapazitätsgrenzen stoßen. Für die kommenden Wochen haben nach Angaben des Landesverwaltungsamtes bereits vier Landkreise gemeldet, dass sie keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen können: Der Landkreis Sömmerda, der Ilm-Kreis, der Landkreis Greiz und der Landkreis Sonneberg.

© dpa-infocom, dpa:221116-99-542994/2

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