Geflüchtete schon länger in Notunterkunft: Grünen für Neubau
Thüringens Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich hat sich für den Bau einer neuen Flüchtlingsunterkunft ausgesprochen, um mehr landeseigene Plätze zu schaffen. «Das Beste wäre aus unserer Sicht, eine vernünftige, gute Erstaufnahme neuzubauen», sagte Rothe-Beinlich der Deutschen Presse-Agentur. Sachsen habe das gemacht. Allerdings müsse man die Menschen bis zu einer möglichen Fertigstellung trotzdem unterbringen.
Die 49-Jährige, die auch migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, kritisierte die Unterkunft in Hermsdorf. «Ganz ehrlich, diese Halle in Hermsdorf, das ging eigentlich noch nie», sagte Rothe-Beinlich. Mit Blick auf Pläne, in Gera eine Flüchtlingsunterkunft in einer ehemaligen Frauenklinik einzurichten, sagte Rothe-Beinlich, sie sei über jede andere Lösung froh, «weil man dann die Leute aus dieser Halle wenigstens raus hat».
Der Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner, will möglichst rasch eine geringere Auslastung der Flüchtlingsunterkunft in Hermsdorf erreichen. Er sei sich mit dem Innenministerium einig, «dass wir Hermsdorf so schnell wie möglich herunterfahren», sagte Roßner.
Seit Wochen im Notquartier
«Hermsdorf ist ein Notquartier und wir sind dort immer nur von einer Aufenthaltsdauer von drei bis vier Tagen ausgegangen», sagte Roßner. Einige der Bewohner sind aber schon seit Oktober dort untergebracht. Grund sind unter anderem Krätze-Fälle in der Notunterkunft. Krätze ist eine Hautkrankheit, die durch Krätzmilben ausgelöst wird. Sie äußert sich in einer Entzündung der Haut mit starkem Juckreiz. Laut Roßner habe es auch einen Tuberkulosefall gegeben, der noch aufgeklärt werden müsse.
Der Chef des Landesverwaltungsamts sagte, eine Vollbelegung der landeseigenen Unterkünfte sei schwierig. «Wir sagen immer, dass die Einrichtungen zu maximal 80 Prozent voll sein sollten, besser nur 70 Prozent.» Sind sie voll belegt, fehle die Flexibilität bei der Verteilung der Menschen. Er habe bereits im April 2022 darum gebeten, dass eine weitere Unterkunft in Gera vorbereitet wird.
Langzeit-Planung gefordert
Im früheren Wismut-Krankenhaus in Gera sollen im kommenden Jahr Flüchtlinge untergebracht werden. Mit der neuen Unterkunft soll dann auch die überfüllte Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl entlastet werden. Geplant ist, dass rund 200 Geflüchtete in der früheren Frauenklinik in Gera unterkommen. Roßner geht davon aus, dass seine Behörde auch für das neue Domizil verantwortlich sein wird. Die 200 Plätze werden seiner Meinung nach helfen. Entscheidend sei aber, dass die Kommunen in die Lage versetzt würden, mehr Geflüchtete aufzunehmen.
Roßner sprach sich für eine Langzeitplanung im Bereich Migration aus. «Ich glaube, wir brauchen in den Kommunen im Bereich Asyl genau so eine langfristige Planung wie eine Schulnetzplanung oder im Bereich Straßenbau.» Es sei eine Prognose nötig und davon abgeleitet eine längerfristige Planung. «So wie ich die Lage einschätze, wird uns das Thema Migration erhalten bleiben.»
Es sei nicht gut, wenn man nur im Notmodus handele. Dabei gehe es nicht darum, mit der Planung eine Punktlandung zu schaffen. «Aber wir als Gesellschaft müssen uns auf eine Prognose einigen - für die nächsten drei oder fünf Jahre.»
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