Fraktionen offen für Betreuungsverbesserung

Bildungspolitiker von CDU, Linke und SPD haben sich weiter offen für Verbesserungen in der Kindergartenbetreuung gezeigt. Doch die Linke-Fraktion würde dies wohl nur im Paket mit einem beitragsfreien Kindergartenjahr mitmachen. Seine Fraktion betrachte Gebührenfreiheit und Verbesserungen beim Personalschlüssel als Einheit, sagte der Linke-Bildungspolitiker Daniel Reinhardt der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage. «Das eine zum "Wohle" des anderen zurückzunehmen, ist nicht das Ziel.»

Dagegen zeigte sich der CDU-Bildungspolitiker Christian Tischner offen für einen neuen Anlauf. «Wir haben in Thüringen sinkende Kinderzahlen in den Einrichtungen und damit bleibt am Ende auch Personal übrig», sagte Tischner. Um dieses Personal zu halten und weiter für die Kinderbetreuung einzusetzen, sei es möglich, den Personalschlüssel für Kindergärten anzupassen. «Meine Fraktion ist bereit, darüber zu sprechen.»

Die angestrebte Kita-Reform von Rot-Rot-Grün galt nach den Haushaltsverhandlungen als gescheitert, denn Geld für die teuren Vorhaben wurde im Haushalt 2024 nicht eingestellt. Die Koalition aus Linke, SPD und Grünen wollte mit ihrem Entwurf unter anderem ein weiteres beitragsfreies Jahr einführen und die Betreuungssituation in den Kindergärten verbessern. Konkret sieht der Entwurf vor, dass sich eine Erzieherin oder ein Erzieher in der Altersgruppe der Über-Dreijährigen nur noch um zwölf Kinder kümmern muss. Bisher kommen auf eine Erzieherin in dieser Altersgruppe zwischen 14 und 16 Kinder. Rot-Rot-Grün hat im Landtag keine eigene Mehrheit und ist bei der Verabschiedung von Gesetzen auf das Verhalten der Opposition angewiesen.

SPD-Bildungspolitiker Thomas Hartung sagte, während im Entwurf von Rot-Rot-Grün Verbesserungen bei den Über-Dreijährigen vorgesehen seien, strebe die CDU Änderungen im Personalschlüssel bei Unter-Dreijährigen an. «Wir können das bei allen machen», sagte Hartung. Viel Zeit bleibt nicht mehr. In Thüringen beginnen die Sommerferien in diesem Jahr schon am 20. Juni. Damit ist es auch bis zur parlamentarischen Sommerpause nicht mehr weit und am 1. September wird ein neuer Landtag gewählt. Verbesserungen im Personalschlüssel für Kindergärten könnten wohl frühestens im Laufe des Jahres 2025 wirksam werden, selbst wenn man sich in dieser Legislatur noch einigen würde.

Teilen: