Finanzhilfen für Kommunen wegen hoher Energiekosten

Als «Energiehilfe» fließt jetzt ein zweistelliger Millionenbetrag vom Land in die Kassen der Thüringer Kommunen. Wie vom Landtag beschlossen, würden insgesamt rund 57 Millionen Euro an die fünf kreisfreien Städte sowie die 17 Landkreise ausgezahlt, teilte das Innenministerium am Mittwoch in Erfurt mit. Das Parlament hatte das Geld vor einigen Wochen aus dem Thüringer Hilfsfonds für die Corona- und Energiekrise freigegeben.

Die Zahlungen seien als Ausgleich für die gestiegenen Energiekosten der Kommunen, aber auch von Schulen oder Kitas gedacht. Ihre Höhe je Kommunen stehe im Verhältnis zu den Zahlungen, die die Kommunen vom Land für ihren allgemeinen Haushalt erhalten, die sogenannten Schlüsselzuweisung. Das Geld stehe ihnen ohne Zweckbindung zur freien Verfügung. Es wird laut Ministerium auch auf eine aufwendige Verwendungsnachweisprüfung verzichtet.

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