Das Gebäude des Thüringer Landtags in Erfurt., © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
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FDP will Gesundheitsämter durch Landeszentrum entlasten

22.09.2023

Die FDP im Landtag hat ein «Landeszentrum Gesundheit» vorgeschlagen, um die Gesundheitsämter der 17 Kreise und fünf kreisfreien Städte in Thüringen zu entlasten. Verschiedene Bereiche aus dem Gesundheitsministerium und dem Landesverwaltungsamt könnten in dem Zentrum gebündelt werden, «ohne mehr Stellen zu schaffen», sagte der Gesundheitspolitiker der Landtagsgruppe der FDP, Robert-Martin Montag, am Freitag in Erfurt. Dem Landtag liege ein entsprechender Gesetzentwurf vor. Montag hofft, dass er im November im Landtag beraten wird.

«Thüringen ist das einzige Bundesland, das eine solche Struktur noch nicht hat», sagte Montag. Der öffentliche Gesundheitsdienst sei dringend reformbedürftig und müsse moderner und damit auch attraktiver für Ärzte und Fachpersonal werden. Derzeit litten die kommunalen Gesundheitsämter unter Personalmangel.

Montag verwies darauf, dass der Landtag 2016 die Landesregierung zu Reformen und gesetzlichen Regelungen aufgefordert habe - gehandelt worden sei aber seiner Meinung nach nicht. Derzeit basiere der öffentliche Gesundheitsdienst in Thüringen noch auf Regelungen von Anfang der 1990er Jahre. Zwischen den kommunalen Gesundheitsämtern, Ministerium und Landesverwaltungsamt gebe es ein Regelungswirrwarr.

Durch das «Landeszentrum Gesundheit» könnten einerseits routinehafte Verwaltungsaufgaben übernommen andererseits die Digitalisierungsstrategie weiter vorangebracht werden. Zudem könnte mehr wissenschaftliche Expertise und Koordination bei kritischen Entwicklungen organisiert werden. Die kommunalen Gesundheitsämter könnten sich so verstärkt auf ihre originären Aufgaben konzentrieren - die Gesundheitsförderung der Menschen.

© dpa-infocom, dpa:230922-99-295264/4

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