Etwa 100 Personen bei Corona-Protesten in Rudolstadt

In der Innenstadt von Rudolstadt haben sich am Freitagabend etwa 100 Personen zu nicht angemeldeten Protesten gegen staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie versammelt. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, zogen die Demonstrierenden im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt mehrheitlich ohne Mund-Nasen-Schutz sowie ohne Einhaltung der Mindestabstände durch die Straßen, drei Personen trugen Fackeln. Nachdem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration der Aufforderung, sich vom Versammlungsort zu entfernen, nachkamen, stellten die Polizeibeamten die Identitäten von insgesamt zwölf Personen fest. Außerdem erstattete die Polizei in sieben Fällen Anzeige wegen Ordnungswidrigkeit sowie Bußgeldanzeigen wegen Auflagenverstößen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz und eine Strafanzeige wegen Beleidigung. Bei der Kontrolle eines Teilnehmers stellten die Beamten ein Cuttermesser und ein Tierabwehrspray fest. Auch hier nahm die Polizei eine Anzeige auf. Gemäß der Thüringer Corona-Verordnung sind unter freiem Himmel derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Personen erlaubt. Zudem sind Teilnehmerinnen und Teilnehmer ab dem vollendeten 6. Lebensjahr grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Außerdem besteht eine Anzeigepflicht mindestens zwei Werktage vor Versammlungsbeginn. Aus einem ersten Entwurf für die neue Corona-Verordnung des Landes, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, geht hervor, dass die Teilnehmerbegrenzung auf 35 Menschen bei Versammlungen in Thüringen aufgehoben werden soll. Die Verordnung soll am 23. Januar in Kraft treten. Unangemeldete Aufzüge gegen die Corona-Beschränkungen, wie sie zuletzt immer wieder in Thüringen stattfanden, wären nach den neuen Regeln jedoch weiterhin unzulässig.

Links

© dpa-infocom, dpa:220115-99-717653/2