Entscheidung: Thüringer Landtagswahl am 1. September 2024

Die Thüringer sollen am 1. September 2024 über die neue Zusammensetzung ihres Landtags entscheiden. Den Termin legte am Dienstag die Landesregierung in Erfurt fest. Es handele sich dabei um den «frühestmöglichen rechtlichen Wahltermin» sagte Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Ministerpräsident Bode Ramelow (Linke) hatte den Termin, bei dem Thüringen zusammen mit dem Nachbarland Sachsen wählt, bereits im Juni vorgeschlagen.

In Thüringen regiert eine Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grünen. Der Versuch einer vorgezogenen Landtagswahl wegen der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament war 2021 gescheitert. Es gab damals Sorgen, dass die nötige Mehrheit für eine vorzeitigen Auflösung des Landtags nicht erreicht würde.

Das Kabinett verständigte sich nach Angaben von Hoff auch auf die Termine der Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Danach sollen die Mitglieder der Kommunalparlamente sowie Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte am 26. Mai 2024 gewählt werden. Mögliche Stichwahlen seien dann zusammen mit der Europawahl am 9. Juni vorgesehen.

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