Eisenach: Drohungen gegen Linke-Stadträte und Gewerkschafter
Der Staatsschutz ermittelt wegen Drohungen und Beleidigung gegen Stadträte der Linken und Gewerkschafter in Eisenach. Es bestehe auch der Verdacht der Volksverhetzung, weil auf einem Aufkleber eine Verherrlichung des Holocaust erkennbar sei, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag in Erfurt auf Anfrage. Es werde neben Volksverhetzung auch wegen Beleidigung und Sachbeschädigung ermittelt. Der DGB Hessen-Thüringen sprach von Morddrohungen gegen einen Gewerkschaftssekretär und bezog sich auch auf eine Aktion mit Aufklebern in der Thüringer Industriestadt.
In Eisenach waren nach Angaben von Polizei und DGB Anfang März verschiedene Aufkleber an mehreren Orten aufgetaucht. Der DGB sieht darin Einschüchterungsversuche von Rechtsradikalen auch gegen Gewerkschafter. Er habe Anzeige erstattet.
Die Vize-Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Renate Sternatz, erklärte: «Die Taten von rechts häufen sich, doch wir lassen uns nicht einschüchtern.» Bei einem Aufkleber, der in Eisenach in der vergangenen Woche aufgetaucht sei, sei das das Krematorium des KZ Buchenwald der Nationalsozialisten bei Weimar abgebildet worden. Zudem gebe es einen Schriftzug mit dem Namen eines DGB-Mitarbeiters. Zeitgleich habe es Aufkleber gegeben, die zur Unterstützung einer rechtsextremen Kampfsportgruppe aufriefen. Rechtsradikale würden zunehmend aggressiv auftreten. Das sei nicht hinnehmbar.
Laut DGB waren im vergangenen Jahr in Thüringen drei Gewerkschaftsautos mit zerstochenen Reifen und einem eingeritzten Hakenkreuz entdeckt worden.
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