Einführung von Bodycams in Thüringen verzögert sich

Bei der geplanten Einführung von sogenannten Bodycams für die Thüringer Polizei sind derzeit noch viele Fragen offen. Bis Beamte überall im Freistaat mit diesen kleinen Körperkameras ausgerüstet werden können, wird es daher noch einige Zeit dauern. Laut einem Sprecher des Innenministeriums machen es vor allem die Vorgaben zum Einschalten der Bodycams im Zusammenhang mit dem Schusswaffengebrauch nötig, entsprechende Einsatzkonzepte neu zu erarbeiten. «Auf bisherige Erkenntnisse kann dabei nur bedingt zurückgegriffen werden.»

Realistischerweise werde es bis Ende 2024 dauern, bis dieses Konzept erarbeitet und ein Hersteller gefunden sei, der dazu passende Technik liefern könne, sagte der Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Vor 2025 sei daher nicht mit der Einführung der Bodycams zu rechnen.

Das Grundproblem: Zwar änderte der Landtag im Sommer das Thüringer Polizeiaufgabengesetz so, dass der flächendeckende Einsatz von Bodycams bei der Landespolizei nun möglich ist. Allerdings hat die Mehrheit der Abgeordneten auf Drängen von Rot-Rot-Grün dabei auch beschlossen, dass sich die Bodycams ab dem 31. Dezember 2024 automatisch einschalten sollen, wenn Polizisten ihre Dienstpistolen aus dem Holster ziehen.

Eine solche Technik ist nach Angaben des Innenministeriums derzeit bei keiner einzigen deutschen Landes-Polizei im Einsatz und erhöht die Anforderungen an die Technik enorm. Derzeit werde der Markt erkundet, um herauszufinden, welche Hersteller solche Technik überhaupt liefern können.

Bodycams sind kleine Kameras, die Polizisten an ihrer Uniform tragen. Mit ihnen kann in Bild und Ton das aufgezeichnet werden, was vor den Beamten passiert. Über den Einsatz dieser hochumstrittenen Technik wird in Thüringen seit Jahren diskutiert.

Befürworter der Körperkameras verweisen auf eine deeskalierende Wirkung bei Menschen, die sonst aggressiv gegenüber Polizisten aufträten. Aus Sicht von Kritikern wird damit das Machtungleichgewicht zwischen Beamten und Bürgern noch weiter in Richtung der Polizisten verschoben. Denn nach den Vorgaben des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes entscheiden letztlich die Beamten darüber, wann sie die Kameras einschalten.

Unklar ist derzeit auch noch, wie viele Körperkameras in Thüringen überhaupt angeschafft werden sollen. «Immerhin hat jeder Polizist eine Dienstwaffe», sagte der Sprecher. Ob es deshalb tatsächlich bei der geplanten Anschaffung von 320 Kameras bleibe, sei offen. Möglicherweise würden angesichts der Gesetzesvorgaben deutlich mehr Kameras benötigt. Wahrscheinlich werde nicht jeder Beamte eine persönliche Kamera erhalten, sondern auf den Dienststellen würden Kameras für diejenigen Beamten bereitliegen, die in den Streifendienst gingen. Auch die Kosten für die Einführung der Kameras sind wegen dieser offenen Fragen noch unklar.

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