Eigenbetriebe von Kommunen: Umsätze in Städten oft größer

Kommunale Eigenbetriebe erwirtschaften pro Einwohner gerechnet in den größeren Städten häufig mehr Umsatz als in ländlichen Gegenden. Während viele Eigenbetriebe in den kreisfreien Städten in den Jahren 2019 und 2020 einen dreistelligen Betrag pro Einwohner als Umsatz hatten, liegen die Vergleichszahlen im ländlichen Raum meist deutlich niedriger. Das geht aus der Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Linke-Abgeordneten Ralf Kalich hervor.

So lag etwa der Umsatz beim Kommunalservice Weimar in beiden Jahren laut Planung bei etwa 300 Euro je Einwohner. Der Betrieb kümmert sich um Abfall. Ein vergleichbarer Eigenbetrieb des Ilm-Kreises erzielte dagegen nach den Planzahlen in diesen beiden Jahren lediglich Umsätze von etwa 80 beziehungsweise 90 Euro pro Einwohner.

Für den entsprechenden Eigenbetrieb des Unstrut-Hainich-Kreises weist das Innenministerium Umsätze je Einwohner in Höhe von 62,56 Euro und 66,22 Euro in den Jahren 2019 und 2020 aus.

Kommunen können Aufgaben, die sie etwa zur Daseinsvorsorge für ihre Bürger erledigen müssen, in Eigenbetriebe auslagern. Dabei handelt es sich um Unternehmen, die einerseits fest zu einer Kommune gehören. Andererseits werden sie wie ein kaufmännischer Betrieb geführt und arbeiten damit in gewisser Weise unabhängig von der staatlichen Kernverwaltung.

Der kommunalpolitische Sprecher der Linke-Landtagsfraktion, Sascha Bilay, sagte, in den Umsatzzahlen zeige sich, dass es in den größeren, städtischen Kommunen des Landes oft viel umfangreichere Aufgaben gebe, die in Eigenbetriebe ausgelagert werden könnten, als etwa im ländlichen Raum. Wenn sich ein kommunaler Eigenbetrieb beispielsweise um die Immobilien einer Kommune kümmere, müsse er sich im ländlichen Raum oft um kaum mehr als ein Rathaus, einen Kindergarten und ein Dorfgemeinschaftshaus sorgen. In den kreisfreien Städten dagegen gebe es oft deutlich mehr Objekte, die ein solcher Eigenbetrieb zu bewirtschaften habe.

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