Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) bei einer Pressekonferenz., © Martin Schutt/dpa/Archivbild
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Denstädt: «Zuchtmittel» soll aus Gesetz gestrichen werden

06.06.2024

Der Begriff «Zuchtmittel» soll aus dem Jugendgerichtsgesetz gestrichen werden. «Ich freue mich sehr, dass der Thüringer Antrag einstimmig angenommen wurde», erklärte Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) am Donnerstag nach dem Treffen der Länderressortchefs in Hannover.

Der während der NS-Diktatur in das Gesetz eingeführte Begriff bringe das faschistische Menschenbild zum Ausdruck. Drill galt als wichtigstes Mittel der Disziplinierung. Das widerspreche dem heutigen Ansatz, junge Menschen erzieherisch zu fördern, so Denstädt.

Das Bundesjustizministerium solle nun einen Gesetzentwurf dazu erarbeiten, teilte die Ministerin nach der Justizministerkonferenz weiter mit. Das Jugendgerichtsgesetz regelt das formelle Jugendstrafrecht, dessen Kerngedanke ist Erziehung vor Strafe.

© dpa-infocom, dpa:240606-99-300585/2

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