Doreen Denstädt (Bündnis90/Die Grünen), neue Justizministerin von Thüringen, steht nach der Vereidigung im Plenarsaal des Thüringer Landtags.
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Denstädt zu Thüringens Antiziganismusbeauftragter ernannt

07.03.2023

Thüringens neue Justizministerin Doreen Denstädt ist nun auch zuständig für den Kampf gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma im Freistaat. Die Grünen-Politikerin wurde von der Landesregierung zur Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma ernannt, wie sie am Dienstag nach der Kabinettssitzung mitteilte. Der Bedarf an Unterstützung für Sinti und Roma sei sehr groß, sagte Denstädt. Auch in Thüringen kämpfe die Bevölkerungsgruppe bis heute mit tiefsitzenden Vorurteilen in weiten Teilen der Mehrheitsgesellschaft.

Pläne zur Einrichtung eines solchen Postens waren im vergangenen Herbst bekannt geworden. Vor dem russischen Überfall auf die Ukraine hätten nach Schätzungen etwa 2000 Sinti und Roma in Thüringen gelebt, sagte ein Sprecher des Migrationsministeriums auf Anfrage. Auf der Flucht vor dem russischen Angriffskrieg waren in den zurückliegenden Monaten auch Roma aus der Ukraine in den Freistaat gekommen.

Kritik kam von der Opposition im Landtag. Die CDU-Fraktion warf der rot-rot-grünen Landesregierung eine falsche Schwerpunktsetzung vor. «Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung von Sinti und Roma ist selbstverständlich eine wichtige Aufgabe», erklärte der CDU-Abgeordnete Stefan Schard. «Aber: In Frau Denstädts Ressort häufen sich die Baustellen.»

Der Justizbereich leide unter einer verschleppten Digitalisierung, der Pensionierungswelle bei Richtern und Staatsanwälten und Problemen im Strafvollzug. Hinzu kämen massive Defizite bei den Abschiebungen, der Flüchtlingsunterbringung und der Schaffung eines Landesmigrationsamts.

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