Denstädt berichtet nach Justizministerkonferenz

Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) will heute (13.00 Uhr) über die Beschlüsse der Ressortchefs der Länder berichten. Die Justizministerkonferenz hatte am vergangenen Freitag unter anderem eine Resolution gegen den antisemitischen Terror der Hamas in Israel und für den konsequenten Schutz jüdischen Lebens mit strafrechtlichen Mitteln in Deutschland gefasst.

Laut Denstädt wurden bei dem Treffen wichtige Impulse für den Schutz des Rechtsstaates gesetzt. Die Justizministerkonferenz will prüfen, wie Jüdinnen und Juden in Deutschland womöglich besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden könnten. Am Wochenende wurden vor der Neuen Synagoge in Erfurt Zettel zum Gedenken an die Menschen in Israel verbrannt. Als Tatverdächtige gelten zwei Asylbewerber aus Libyen.

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