Demonstration der «Reichsbürger»-Szene in Gera
07.04.2024
Hunderte Menschen haben sich in Gera am Samstag zu einem Treffen der «Reichsbürger»-Szene versammelt. Die Polizei bezifferte die Zahl der Teilnehmer in einer am Abend veröffentlichten Bilanz auf bis zu 910 Menschen, die sich nach einer Kundgebung mit Redebeiträgen zu einem Demonstrationszug in der Innenstadt formierten. Die Teilnehmer waren unter anderem mit schwarz-weiß-roten Flaggen des einstigen deutschen Kaiserreichs ausstaffiert und teils in T-Shirts mit Zahlencodes der rechtsextremen Szene gekleidet. Die Veranstaltung, zu der 500 bis 1000 Teilnehmer angemeldet waren, verlief nach Polizeiangaben friedlich.
Die Stadt Gera hatte das Treffen unter Auflagen erlaubt. Zu diesen gehörten unter anderem ein Verbot von Alkohol und Pyrotechnik, auch Pferde durften nicht mitgeführt werden. Zu einer Gegenkundgebung unter dem Motto «Kaiserschmarrn? Nur auf Tellern» auf dem Theaterplatz kamen laut Polizei etwa 50 Menschen. Angemeldet waren 200 Teilnehmer.
Als «Reichsbürger» werden Menschen bezeichnet, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen und die demokratische Ordnung ablehnen. Sie behaupten, dass das Deutsche Reich (1871-1945) weiter existiert, daher ihr Name.
Am 21. Mai beginnt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ein Prozess gegen eine mutmaßliche Gruppe von «Reichsbürgern» um Heinrich Prinz XIII. Reuß, die einen gewalttätigen Umsturz in Deutschland geplant haben sollen. Nach Auffassung der Bundesanwaltschaft planten sie als terroristische Vereinigung eine neue Ordnung in Deutschland. Weitere Prozesse gegen die Gruppe gibt es München und Stuttgart. Im Dezember 2022 hatte es eine großangelegte Anti-Terror-Razzia in mehreren deutschen Bundesländern und im Ausland gegen die Gruppe gegeben, auch in Thüringen.
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