Corona-Infektionen beeinflussen Arbeit an Landgerichten

Auch an den Thüringer Landgerichten geht das steigende Corona-Infektionsgeschehen nicht unberührt vorbei. Vermehrte Ausfälle bei der Terminierung von Strafverfahren am Landgericht Gera seien unter anderem auf Corona-Erkrankungen in der Richterschaft zurückzuführen, teilte ein Sprecher auf dpa-Anfrage mit. Auch Infektions- beziehungsweise Krankheitsfälle, etwa im Kreise der Verteidigung, bedingten Ausfälle. Alle betroffenen Verfahren konnten jedoch dem Sprecher zufolge zeitnah neu terminiert werden. Die Ausfälle seien zudem nicht ausschließlich auf Corona zurückzuführen.

In Mühlhausen mussten in einzelnen Verfahren aufgrund von Corona-Infektionen oder behördlich angeordneter Quarantänemaßnahmen Sitzungstage aufgehoben werden. Aber auch hier konnten die Prozesse nach Angaben des Landgerichts fortgesetzt werden. Im vergangenen Jahr hatten einer Sprecherin zufolge zudem «sehr vereinzelt» Prozesse am Landgericht Mühlhausen aufgrund von Präventionsmaßnahmen - ohne eine tatsächliche Corona-Infektion oder Quarantänemaßnahme - erst später begonnen.

Die vier Thüringer Landgerichte, neben Mühlhausen und Gera auch Meiningen und Erfurt, wiesen geschlossen darauf hin, dass zu coronabedingten Verschiebungen von Prozessen oder Aufhebungen von Verhandlungsterminen keine Statistiken geführt werden. In den meisten Fällen könne also nicht sicher gesagt werden, ob zusätzliche Sitzungstage coronabedingt notwendig wurden. Auch bei krankheitsbedingten Terminaufhebungen sei meist nicht klar, ob dem eine Corona-Infektion oder eine andere Erkrankung zugrunde lag.

Strukturelle «Engpässe» durch das momentane Infektionsgeschehen seien aber noch nicht bekannt, teilte das Landgericht Gera mit.

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